9. Mai 2016: Erinnerung an Walter Vielhauer

2. Mai 2016

VA-Walter-Vielhauer-Front-212x300Am 19. April 2016 jährte sich zum 30. Mal der Todestag von Walter Vielhauer. Walter Vielhauer lebte von 1909 bis 1986 überwiegend in Heilbronn und war ein bekannter Heilbronner Kommunalpolitiker, Antifaschist, Gewerkschafter, Friedensaktivist und Kommunist. Er war während den 12 Jahren des deutschen Faschismus dem Terror der SS in den Konzentrationslagern Dachau, Mauthausen und Buchenwald ausgesetzt. Die Nazis konnten seinen aufrechten Gang nicht brechen und so wirkte er aktiv an der Selbstbefreiung des KZs Buchenwald mit. Gemeinsam mit 21.000 Antifaschisten aus über 15 Nationen legte er am 19. April 1945 den Schwur von Buchenwald ab und blieb dem bis zu seinem Tode treu. Trotz der erneuten Repression gegen Kommunst*innen durch die Nachkriegsregierung Adenauers setzte er sich auch weiterhin für die Ziele der Arbeiterbewegung ein. Durch seinen aufrichtigen Einsatz für eine Welt ohne Faschismus, Ausbeutung und Krieg, für Frieden und Sozialismus prägte er eine ganze Generation von jungen, politisch aktiven Menschen.   In Anbetracht von rassistischen Massenmobilisierungen gegen Geflüchtete, von Kriegen im Nahen und Mittleren Osten, von Austeritätspolitik und Angriffen auf die Rechte von Arbeitnehmer*innen, sind auch 30 Jahre nach seinem Tod die Ideale Walter Vielhauers Vorbild für unser Handeln. Denn genau wie damals müssen wir rechtem Gedankengut und rassistischer Radikalisierung aktiv entgegentreten, für Frieden auf die Strasse gehen, in Arbeitskämpfen zusammenstehen und die Solidarität mit ausgegrenzten Bevölkerungs- schichten organisieren. Ein Blick in die Zeitung zeigt, Walter Vielhauers Kampf für eine solidarische Gesellschaft ist heute aktueller denn je.   An dem Abend erinnern wir an das Leben und Wirken Walter Vielhauers.

  • Heidi Scharf, 1.Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbsch Hall
  • Dieter Keller, DKP Baden-Württemberg
  • Ein Vertreter der Organisierten Linken Heilbronn ( IL )
  • Film: “Dachau, Mauthausen, Buchenwald und zurück”
  • Musik: DIE MARBACHER

Moderation: Konrad Wanner ( die LINKE )

Für eine Dokumentation seines Lebenswerkes suchen wir Materialien, Dokumente und Fotos über sein politisches Wirken in Heilbronn.

Die Veranstaltung unterstützen:

VVN-BdA Kreisvereinigung Heilbronn, Bündnis Heilbronn sagt nein, DGB Stadt- und Kreisverband Heilbronn, Friedensbewegung Heilbronn, Netzwerk gegen rechts Heilbronn (NgR), Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Heilbronn, Die LINKE Kreisverband Heilbronn, Grüne Junden Heilbronn, Jusos Heilbronn, Organisierte Linke Heilbronn (IL), SPD Schwaigern, ver.di Jugend Heilbronn-Neckars-Franken

 

Conny Kerth: Die AfD ist rassistisch, asozial und frauenfeindlich.

2. Mai 2016

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Am 30. April demonstrierten 4000 Menschen in Stuttgart gegen die neoliberal-rassistische AfD, die an diesem Tag ihren sogenannten “Programmparteitag” dort abhielt. Bereits am Vormittag hatten 1500 Menschen direkt am Ort des Parteitags, der abgelegenen Stuttgarter Messe protestiert. 600 wurden von der Polizei ohne Ankündigung und ohne jeden Tatvorwurf vorbeugend ihn Gewahrsam genommen. Auf der Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt verlas Janka Kluge einen Redebeitrag der verhinderten Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, Conny Kerth:

Aus Hamburg schicke ich einen kämpferischen Gruß an alle, die heute den Programm-Parteitag der AfD mit vielfältigen Protesten begleiten. Es ist angesichts dessen, was auf dort diskutiert und vermutlich beschlossen wird, dringend notwendig deutlich zu machen, wie gefährlich für unsere Gesellschaft wäre, wenn der AfD jemals die Gelegenheit geboten würde, ein solches Programm politisch umzusetzen. Rassismus ist in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Strukturell, institutionell und alltäglich, viel zu oft gewalttätig. Die Qualität der AfD geht jedoch weit darüber hinaus. Sie ist die Partei der rassistischen Massenmobilsierungen. Alles, was PEGIDA auf die Straße trägt, findet sich in dem veröffentlichten Programmentwurf. Alle Facetten extrem rechter Ideologie bilden darin die Grundlage für eine andere Republik, die die AfD offensichtlich anstrebt. Das hier formulierte Programm offenbart ein autoritäres Staatsverständnis auf völkisch-nationalistischer und rassistischer Grundlage: die Regierung soll kaum noch parlamentarisch kontrolliert aber stets begleitet von „Volkes Wille“ in Form von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild zuständig sein für  – wie es heißt – innere und äußere Sicherheit, Justiz, Finanzen und Außenpolitik. Deutschland wird als bedrohtes Land dargestellt, das ständig um seine „Souveränität“ kämpfen muss, dass innen und außen von gewalttätigen Muslimen in seiner Existenz bedroht wird: durch Geburtenrate, Moscheen, „Ausländerkriminalität“ und Terroristen. Ein „sicherheitspolitischer Befreiungsschlag“ sei notwendig, um Recht und Gesetz wieder herzustellen. Die Staatsbürgerschaft soll wieder an die angeblich „blutsmäßige“ Abstammung gebunden werden, deutsche Frauen sollen viele Kinder gebären, damit ein „ethnisch-kultureller Wandel“ verhindert wird und der Bundeswehr, für die die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert wird, die Soldaten schenken, die – so das Programm – einsatz- und kriegsorientiert ausgebildet werden müssten um den „Herausforderungen künftiger Kriege“ gewachsen zu sein. Die sozialen Sicherungssysteme sollen offensichtlich auf ein Mindestmaß reduziert, die Daseinsvorsorge weitgehend in die Familien verlagert werden. Das extrem reaktionäre Frauen-, Menschen- und Gesellschaftsbild, das in diesem Programm deutlich wird, ist vermutlich der Grund dafür, dass der Kampf gegen das verhasste Gender-Mainstreaming  fast genauso wichtig erscheint wie der Kampf gegen den Islam und die Muslime. Während arbeitende und arbeitslose Menschen von der AfD schlicht nichts zu erwarten haben, können sich Konzerne und die Reichen und Superreichen freuen: Gewerbe-, Vermögens- und Erbschaftssteuer sollen ganz abgeschafft und Obergrenzen Steuern und Abgaben genau wie die „Schuldenbremse“ in der Verfassung festgeschrieben werden. Die AfD ist rassistisch, asozial und frauenfeindlich. Ihr Programm verheißt autoritäre Herrschaft im Inneren und Kriegsdrohung nach außen. Das alles ist anschlussfähig an offen faschistische Konzepte, was angesichts bekannter Verbindungen – insbesondere zur sog. Neuen Rechten nicht wirklich verwundert. Gut dass so viele dagegen aufstehen. Wir müssen noch mehr werden, damit diese Partei keine Chance bekommt, die Republik nach ihrem Bilde umzugestalten. In einer Woche erinnern wir an die Befreiung Europas vom deutschen Faschismus. Sorgen wir dafür, dass nie wieder geschehen kann, was einst geschah.

8. Mai 2016: Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg – Termine

26. April 2016

7. Mai KZ-Friedhof Birnau 16 Uhr:

Gedenkfeier für die Opfer von Faschismus und Krieg

Für Frieden, gegen Krieg und Rüstungsproduktion!

Hauptredner: Harald Hellstern, Stuttgart
Sprecher der Kommission Rüstungsexporte von Pax Christi
Moderation und Begrüßung: Lilo Rademacher, VVN-BdA Bodensee-Oberschwaben

Wir begrüßen bei der Gedenkfeier Delegationen des Comitato Resistenza Colle
de Lys und eine VVN-BdA-Delegation aus Thüringen!

Nach der Gedenkfeier bietet sich die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und
zum Abendessen im Gasthaus „Sternen“, Uhldingen-MÜHLHOFEN.

 

Samstag, 7. Mai 13:30 Uhr Überlingen-West

Führung durch Goldbacher Stollen mit Oswald Burger
Auslagerung Friedrichshafener Rüstungsindustrie 1944/45
Treffpunkt zur Stollenführung: Stolleneingang, Obere Bahnhofstraße,
neben „Wirtshaus zum Felsen“. Bitte Parkmöglichkeiten auf dem Parkplatz
„Bahnhof, Therme“, Bahnhofstraße nutzen

Download als PDF:

20160507 Flugblatt Birnau

 

 

Samstag  7. Mai 2016,  Stuttgart   15 Uhr am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus

 „Von Stuttgart soll Frieden ausgehen – Erinnern für die Zukunft“

Kundgebung

 u.a. mit dem Historiker Dr. Gerhard Raff

 

Sonntag 8. Mai, Stuttgart vor dem Africom 15 Uhr:

Kundgebung und Konzert vor dem US-AFRICOM

In:       Stuttgart Möhringen, Plieninger Strasse

Mit:    

Konstantin Wecker

Malalai Joya aus Afghanistan

Ilse Kestin, Landessprecherin der VVN-BdA

einem ehem. Drohnenpilot aus den USA

ehem. Bundeswehrsoldaten

Flüchtlingen und Aktivisten der Friedensbewegung

Download als PDF:

Aufruf zum 8 Mai 2016

 

30. April: Gemeinsam gegen den AfD Parteitag in Stuttgart

12. April 2016

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Bündnis: Gemeinsam widersetzen:

>> Ab 7 Uhr Morgens: Aktionen & Proteste an der Messe

>> 13 uhr Lautenschlagerstr.: Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt

DGB Baden-Württemberg:

Aufstehen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!

Mit Nikolaus Landgraf (Vorsitzender DGB Bezirk Baden-Württemberg) und Manuela Rukavina (Vorsitzende Landesfrauenrat Baden-Württemberg) download flyer:

Aufruf Kundgebung 30 4

 

Gemeinsam Widersetzen!

Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!

Das Klima in der Bundesrepublik wird rauer. Rassistische Phrasen, die bis vor wenigen Monaten außerhalb des Stammtisches niemand geäußert hat, sind im politischen Diskurs “normal” geworden. Die Zahl der Anschläge gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte ist dramatisch gestiegen. Rechte Großdemonstrationen, bei denen “besorge Bürger” Hand in Hand mit strammen Rassisten und Neonazis gegen alles demonstrieren, was nicht in ihr borniertes Menschenbild passt, sind an der Tagesordnung. Die selbsternannte “Alternative für Deutschland” (AfD) präsentiert sich als parlamentarischer Arm dieses Rechtsrucks. Sie ist eine der tragenden Säulen für rechte Massenevents wie “PEGIDA”, die sogenannte “Demo für Alle” und andere rückwärtsgewandte Sammelbecken. Hinter dem Vorhang, eine vermeintlich schweigende Mehrheit der “kleinen Leute” zu vertreten, zeigen sich jedoch schnell die reaktionären Inhalte der AfD. Die führenden Kräfte in der Partei treten immer wieder mit plumpem Rassismus und Nationalismus auf, der selbst der rechtspopulistischen Fraktion im Europäischen Parlament EKR zu direkt ist. Darüber hinaus wird der innerparteiliche Diskurs immer stärker von ewig gestrigen Inhalten geprägt, die gesellschaftliche Errungenschaften zurückdrehen wollen. In der Familienpolitik etwa will die AfD die “traditionellen Rollenbilder” von Patriarch & Hausfrau verfestigen und damit die Gleichstellung weiterhin unterlaufen. Die Gleichwertigkeit nicht heterosexueller Beziehungen wird geleugnet, Aufklärung und Antidiskriminierungsarbeit an Schulen soll verhindert werden. Der Mindestlohn wie auch die Absicherung bei Erwerbslosigkeit wird abgelehnt und soll privatisiert werden. Der Atomausstieg wie auch Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung sollen eingestellt werden. Seit dem Ausscheiden von Parteigründer Bernd Lucke übernimmt der ultrarechte Flügel der Partei zunehmend das Ruder und prägt die Debatte mit Sozialchauvinismus, Antifeminismus, Heterosexismus und Gewerkschaftsfeindlichkeit. Auf dem Bundesprogrammparteitag am 30.04. & 01.05. in Stuttgart soll das rechte Programm gefestigt und verschärft werden. Damit will sich die AfD weiter als Rechtsaußen in der bundesdeutschen Parteienlandschaft verankern. So weit, so schlecht.

Doch es gibt Hoffnung:

Gegenüber dem gesellschaftliche Rechtsruck formieren sich bundesweit breite Gegenbewegungen, die nicht länger zusehen, wenn Menschen als Sündenböcke präsentiert und ausgegrenzt oder verfolgt werden. Kaum eine Veranstaltungen der AfD oder anderer rechter Kräften findet heute ohne vielfältige und massenhafte Proteste statt, die vor zwei Jahren so noch nicht vorstellbar gewesen wären. An genau diesen Erfolgen der vergangenen Wochen und Monate werden wir anknüpfen. Am 30.04.2016 werden wir mit vielen anderen der AfD mit ihrer rechten Hetze den Bundesprogrammparteitag in der Stuttgarter Messe vermiesen. Unser Widerstand soll an diesem Tag von unterschiedlichen, ineinander greifenden Aktionen und Protestformen leben. Im solidarischen Zusammenspiel ziehen wir alle an einem Strang und lassen uns weder von den Rechten noch dem politischen Klima zurückdrängen oder spalten. Wir rufen alle, die kein Interesse an einer Verschärfung der Verhältnisse haben, auf, selbst aktiv zu werden. Macht dem Programmparteitag mit spürbarem Protest einen Strich durch die Rechnung! Solidarität statt Spaltung!

Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag – für ein solidarisches Miteinander!

>> Morgens: Aktionen & Proteste an der Messe

>> Mittags: Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt (13 Uhr, Lautenschlagerstr.)

Es rufen auf:

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart Antifaschistische Aktion Esslingen Antifaschistische Jugend Rems-Murr Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region Antifaschistisches Bündnis Kreis Esslingen Antifa Rheinhessen Antikapitalistische Linke (Aufbau) Rems-Murr Arbeit Zukunft Attac Stuttgart DIDF Jugend BW DIDF Stuttgart DKP Baden-Württemberg, DKP Stuttgart Die Linke Esslingen, Die Linke Stuttgart Die PARTEI Stuttgart, Die PARTEI Esslingen Die Versorger Stuttgart Grüne Jugend Stuttgart, Grüne Jugend BW Junge NGG Südwest Jusos Stuttgart Linksjugend solid Stuttgart, Linksjugend solid BaWü Piratenpartei Stuttgart Sozialistische Alternative Stuttgart ver.di Bezirk Stuttgart ver.di Jugend Stuttgart VVN-BdA Baden-Württemberg, VVN-BdA Stuttgart ,VVN-BdA Esslingen Zusammen gegen Rechts – Gemeinsam für Vielfalt im Rems-Murr-Kreis Zusammen Kämpfen [Stuttgart] https://www.facebook.com/gemeinsamwidersetzen/events?ref=page_internal

Alfred Hausser Preis 2016

12. April 2016

Alfred Hausser Zeichnung

Alfred Hausser 27.8.1912 -12.8.2003

 

Zum fünften Male schreibt die VVN-BdA Baden-Württemberg den Alfred Hausser Preis aus. Bewerbungsfrist ist der 30. September 2016. Der Preis wird alle zwei Jahre für Arbeiten und Projekte zur Forschung und Vermittlung von örtlichen oder regionalen Ereignissen während der Nazizeit verliehen, um die Erinnerung an den Widerstand, die Verfolgten und die Opfer des Faschismus wachzuhalten. Ein Faltblatt mit weiteren Einzelheiten ist im landesbüro der VVN-BdA erhältlich.   Alfred Hausser war Widerstandskämpfer der ersten Stunde, wurde 1934 verhaftet und später zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt, die er überwiegend in Einzelhaft und bei Zwangsarbeit verbringen mußte. Nach der Befrgehörte er zu den MitbegründerInnen der VVN und setzte sich bis zu seinem Lebensende für Entschädigung der Opfer und gegen alte und neue Nazis ein. Er war lange Jahre Vorsitzender der VVn baden-Württemberg, später Ehrenvorsitzender der Landes- und der Bundesvereinigung. Wer kann den Alfred Hausser-Preis erhalten? Sich bewerben oder vorgeschlagen werden können: ·       örtlich-regionale Geschichtsinitiativen ·       Geschichtswerkstätten ·       Vereine ·       Schulklassen (mit LehrerInnen) und ·       VVN-BdA – Gliederungen

Zielsetzung der Projekte

 Der Alfred Hausser-Preis wird vergeben für Projekte, die der Erforschung und Vermittlung örtlicher oder regionaler Ereignisse und Entwicklungen unter dem Naziregime dienen, um die Erinnerung an den Widerstand, die Verfolgten und die Opfer des Faschismus bewahren zu helfen. Dies schließt Beiträge zur Geschichtsarbeit ein, die verharm­losende, be­schöni­gende und ver­fäl­schende Dar­stellungen offen legen und dem Ver­schweigen entgegenwirken. Besonders wichtig sind dabei Projekte, die Berichte von Zeitzeug/-innen sichern, da hierfür nur noch wenige Jahre zur Verfügung stehen.

 Weitere Beispiele für Bewerbungen sind:

-        Projekte der Spurensicherung -        Erinnerungstafeln -        Veröffentlichungen -        Geschichtslehrpfade -        Veranstaltungen und Initiativen, die sich den oben genannten Zielen widmen.

Faltblatt zum download:

Alfred-Hausser-Preis-2016.pdf

 

Ostermarsch 2016: Fluchtursache Krieg bekämpfen!

16. März 2016

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Flyer für web-001Ostermarsch 2016 Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!

Karsamstag, 26.März Stuttgart

12 Uhr beim “Karrierecenter” der Bundeswehr

Mit Beirägen von Friedenstreff Stuttgart Nord, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart und Die Linke Stuttgart. Lieder von Gizem Gözüacik

ca.12.40 Uhr Ostermarsch zum Schlossplatz

u.a. mit Lokomotive Stuttgart

14 Uhr Abschlusskundgebung Schlossplatz

es sprechen u.a. Anne Rieger (Bundesausschuss Friedensratschlag) Paul Schobel (Betriebsseelsorger a.D.) Roman Zitzelsberger (Bezirksleiter der IG Metall) Ceyda Tutan (DIDIF) Musik: Flüchtlingsgruppe „Wüstenblumen“ Download als pdf:  Ostermarsch Flyer Es rufen auf: Friedensnetz Baden Württemberg ● Arbeitskreis Frieden Mössingen ● Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg, DEAB e.V. ● DFG – VK Baden-Württemberg ● DGB Fellbach ● DIDF Baden-Württemberg ● DIDF Jugend BaWü ● DIDFStuttgart ● Die Linke LV Ba Wü ● Die Linke Stuttgart ● DKP Baden-Württemberg ● DKP Stuttgart ● Friedensbüro Heilbronn ● Friedensbündnis Esslingen ● Friedensbündnis Karlsruhe ● Friedensplenum / Antikriegsbündnis Tübingen ● Friedenstreff Stuttgart Nord ● Gesellschaft Kultur des Friedens ● Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg ● IPPNW Stuttgart ● Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. ● NaturFreunde Landesverband Württemberg e.V. ● Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart ● Ohne Rüstung Leben – Ökumenische Initiative ● pax christi Rottenburg-Stuttgart ● Personalrat Uniklinikum Tübingen ● Solidarität International e.V., Ortsgruppe Stuttgart ● ver.di Bezirk Stuttgart ● Vaihinger für den Kopfbahnhof ● Vaihingen Ökologisch Sozial ● VVN – Bund der Antifaschisten Ba Wü e.V. ● Waldheim Gaisburg e.V. ● Waldheim Stuttgart e.V. / Clara-Zetkin-Haus ● Karin Binder, MdB Die Linke ● Margit Engel, Heilbronn ● Jürgen Grässlin, Bundessprecher DFG-VK und Vorsitzender RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), Freiburg ● Anette Groth, MdB Die Linke, Stuttgart ● Heike Hänsel, MdB Die Linke, Tübingen ● Reiner Hofmann, Stuttgart ● Günther Klein, PR-Vors FB5 ver.di Stuttgart, Vors. Waldheim Stuttgart ● Hans Koritke, Leonberg ● Dieter Lachenmayer, Geschäftsführer VVN-BdA, Stuttgart ● Richard Pitterle, MdB Die Linke, Sindelfingen ● Anne Rieger, Ko Sprecherin des Bundesausschuss Friedensratschlag ● Paul Russmann, Diplomtheologe, Stuttgart ● Michael Schlecht, MdB Die Linke, Mannheim ● Volker Schmid, Wolfschlugen ● Axel Schüler, Karlsruhe ● Sonnhild Thiel, Karlsruhe ● Thomas Trueten, IG Metall Vertrauensmann, Esslingen ● Lydia Trueten, IG Metall Vertrauensfrau, Esslingen ● Werner Winter, Heilbronn ●

Erklärung der FIR zu den rechtswidrigen Maßnahmen der lettischen Regierung

16. März 2016

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Erklärung der FIR zu den rechtswidrigen Maßnahmen der lettischen Regierung gegenüber deutschen Antifaschisten

Mit Überraschung und Empörung mussten wir heute von deutschen und lettischen Antifaschisten erfahren, dass die Regierung Lettlands – gegen alle Regel der Europäischen Union – Bürgern der Bundesrepublik Deutschland, denen keinerlei Rechtsvergehen vorgeworfen werden konnte, die Einreise in das Land untersagte. Einer Frau wurde bereits in Berlin – auf Anweisung der lettischen Regierung – der Zutritt zu einer regulären Maschine von Baltic Air verweigert, fünf Deutsche wurden auf dem Flughafen von Riga in Internierungshaft genommen – in der Einrichtung für illegal anreisende Flüchtlinge. Ziel dieser Personen war die Teilnahme an einer genehmigten Protestkundgebung gegen den geplanten Aufmarsch ehemaliger Angehöriger lettischer SS-Verbände und ihrer Sympathisanten.
Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten verurteilt dieses Verhalten der lettischen Regierung aus folgenden Gründen:
1. Es ist nicht zu tolerieren, dass sich die lettische Regierung über die Normen des freien Personenverkehrs innerhalb der EU glaubt hinwegsetzen zu können. Wir erwarten von den Gremien der Europäischen Union und der Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Lettland deutliche Protestnoten.
2. Es ist nicht zu tolerieren, dass die lettische Regierung offenkundig alles dafür tut, dass ehemalige SS-Verbrecher und ihre Verbände, sowie deren Sympathisanten ungehindert in Riga aufmarschieren dürfen. Wir erwarten von der Europäischen Union, dass sie die lettische Regierung deutlich an ihre Verpflichtung erinnert, keinerlei Geschichtsrevisionismus und Verherrlichung der faschistischen Verbrechen zuzulassen. Die Teilnehmenden der Internationalen Konferenz gegen Antisemitismus in Berlin müssten – wenn sie es mit ihrem Anliegen ehrlich meinen – deutliche Worte gegen das Verhalten der lettischen Regierung finden.
3. Es ist nicht zu tolerieren, dass die lettische Regierung einen friedlichen und demokratischen Protest, der sich in den gesetzlichen Rahmen der lettischen Verordnungen bewegt, durch solche Maßnahmen unterdrückt und – durch die Inhaftierung der Teilnehmenden – sogar kriminalisiert. Wir erwarten vom deutschen Außenministerium, dass sie unverzüglich Kontakt zur lettischen Regierung aufnimmt und die Freilassung der Bürger der BRD veranlasst.
Wir erklären uns solidarisch mit den lettischen Antifaschisten, die seit mehreren Jahren den Protest gegen das SS-Treffen organisieren, und stehen hinter allen Antifaschisten und Demokraten aus den verschiedenen europäischen Ländern, die diese Aktion unterstützen wollen.

gez. Dr. Ulrich Schneider, Generalsekretär der FIR

Skandal in Lettland: Antifaschisten wurden bei der Einreise verhaftet

16. März 2016

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Skandal in Lettland:

Veteranen der lettischen Legion der Waffen-SS dürfen am „Tag der Legionäre“ marschieren –
Antifaschisten wurden bei der Einreise verhaftet.

Am 16. März findet seit 1991 alljährlich in der lettischen Hauptstadt Riga ein Gottesdienst, ein Umzug und eine fahnengesäumte Kundgebung am Freiheitsdenkmal zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS statt. Die lettische Legion der Waffen-SS war am 16. März 1943 aufgestellt worden. Teil dieser Truppe wurden auch die Mitglieder des Kommandos Victor Arajs, die zuvor bereits die Hälfte der lettischen Jüdinnen und Juden ermordet hatten. Internationaler Druck hat immerhin erreicht, dass der „Tag der Legionäre“ seit 1998 nicht mehr nationaler Feiertag ist. Die wenigen Letten, die Proteste gegen den Gespenster-Marsch organisieren, sind erheblicher Repression ausgesetzt. Telefonüberwachung, Reisebeschränkungen, Behördenschikanen, Polizeiwillkür, staatliche Einflussnahme auf Hotels und Veranstaltungsunternehmen werden jedes Jahr insbesondere gegen „Lettland ohne Nazismus“ angewendet und sollen sie zur Aufgabe zwingen. Auf Einladung der Initiative „Lettland ohne Nazismus“ nehmen am 16. März in Riga internationale Politiker, Wissenschaftlicher, Journalisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten an Aktivitäten gegen den Ehrenmarsch teil. Auch eine Delegation der VVN-BdA beteiligte sich in diesem Jahr wieder an einer Gegenkundgebung. Allerdings wurde einem Teil dieser Delegation am 15. März 2016 die Einreise verweigert. Der Vorsitzenden Cornelia Kerth wurde bereits am Morgen in Hamburg der Einstieg in ein Flugzeug nach Riga verweigert. Die Geschäftsführer der Bundesvereinigung, Thomas Willms, und der Berliner VVN-BdA, Markus Tervooren, sowie drei weitere Mitglieder der Organisation, Günter Hoppe, Lothar Eberhardt und Werner Müller, wurden beim Versuch der Einreise am Flughafen von Riga verhaftet. Sie wurden noch am Abend ausgewiesen und im Bus nach Berlin abgeschoben.

Wir fordern:

• Schluss mit der Ehrung von NS-Kollaborateuren und Mördern!

• Anerkennen der baltischen Beteiligung am nazistischen Völkermord!

• Freiheit für „Lettland ohne Nazismus“!

10.3. Reutlingen: Die Würde des Menschen ist unantastbar

3. März 2016

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Bundesweit nehmen fremdenfeindliche Übergriffe und Gewalt gegen Geflüchtete zu. 924 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte wurden 2015 gezählt, darunter 76 Brandanschläge. Gleichzeitig schüren rechtspopulistische und rechtsextremistische Politiker und Politikerinnen in der Bevölkerung Ängste vor Überfremdung und Identitätsverlust. Sie machen Politik auf dem Rücken der Menschen, die bei uns Schutz vor Gewalt, Bürgerkrieg und Verfolgung su-chen.
Der traurige vorläufige Höhepunkt rassistischer Gewalt spielte sich im Februar in Clausnitz und Bautzen (beides Sachsen) ab. In Clausnitz versuchte ein hundertköpfiger rassistischer Mob die Ankunft von 20 Geflüchteten in einer Unterkunft zu blockieren. In Bautzen brannte eine in Brand gesetzte leerstehende Flüchtlingsunterkunft unter dem Beifall von Schaulustigen ab.
Wir stellen uns rassistischer Gewalt entschlossen entgegen. Deshalb rufen wir unter dem Motto „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ zu einer Kundgebung auf.

KUNDGEBUNG
10.03.2016, 17:00 Uhr

Bürgerpark, neben der Stadthalle Reutlingen

Moderation: Harald Mischke (DGB Kreisvorsitzender)
Es sprechen:
• Roman Zitzelsberger (Bezirksleiter IG Metall Baden-Württemberg)
• Paul Schobel (Industriepfarrer i.R.)
• Dušan Vesenjak (Reutlinger Bündnis für Toleranz und Vielfalt)
• Vertreterin der Frauengruppe Zumutung
• VertreterIn der Jugend

Für die musikalische Begleitung sorgt die interkulturelle Band Wüstenblumen (ein Projekt der Bruderhausdiakonie Reutlingen, Fachdienst Jugend Bildung Migration)

Es rufen auf:
IG Metall Reutlingen / Tübingen
ver.di Fils-Neckar-Alb
DGB Reutlingen
Bündnis für Toleranz und Vielfalt Reutlingen

Arbeiterwohlfahrt Reutlingen
Asylcafé Reutlingen
Asylpfarramt Reutlingen
Bündnis 90/ Die Grünen Reutlingen Kreisverband, Gemeinderats-fraktion und Ortsverein
FDP Kreisverband Reutlingen
Frauengruppe Zumutung Reutlingen
Jugendgemeinderat Reutlingen
Kulturschock Zelle e.V.
Kulturzentrum franz.K
Linke Liste Reutlingen
Linksjugend [solid] Reutlingen
Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus für Tübingen und Umgebung
Piratenpartei Deutschland KV Reutlingen-Tübingen
Ridaf
SDAJ Tübingen
SPD Gemeinderatsfraktion und Ortsverein Reutlingen
Türkischer Kultur– und Integrationsverein Reutlingen e.V.
VVN-BdA Kreisvereinigung Tübingen-Mössingen
Die SprecherInnen des Integrationsrats Reutlingen

 

„Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“

2. März 2016

„Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“

Veranstaltung der VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen in Zusammenarbeit mit der AWO, DGB, GEW, IG Metall und ver.di Esslingen

Rassismus-Veranstaltung 2

Thomas Trüten, Kreissprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), konnte am 25. Februar im Namen aller Veranstalter etwa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Esslinger Gewerkschaftshaus begrüßen.
Zum Thema „Rassismus am Arbeitsplatz – Was tun, wenn ein Kollege über `Ausländer ´ herzieht?“ referierte Andrea Schiele, Fachkraft für Rechtsextremismusprävention beim DGB. In ihrem spannenden Vortrag mit dem Titel „Alltagsrassismus identifizieren und betriebliche Handlungsansätze entwickeln“ zeigte Schiele zuerst die Historie und die Wirkweise von Rassismus auf. Begrifflichkeiten spielten dabei eine große Rolle und sie machte deutlich, dass der Begriff „Kultur“ heute oft in einem ähnlichen Zusammenhang gebraucht werde wie in früheren Zeiten das Wort „Rasse“. Sie erläuterte, dass Diskriminierung mit der Kategorisierung von Menschen beginne, dann eine Stereotypisierung der Fremdgruppe stattfinde, in der Folge eine (negative) Bewertung vorgenommen werde und eine affektive Aufladung erfolge, die letztendlich in eine „Andersbehandlung“ münde, also in Diskriminierung.
„Wir müssen mehr miteinander reden, um gegenseitiges Verständnis für die jeweilige Denk- und Verhaltensweise aufzubringen“, so Schiele. Es gehe nicht darum, wie etwas gemeint ist, sondern wie es ankommt, forderte sie zu mehr Selbstreflexion und zur Hinterfragung der eigenen Denkweise auf.
Einen Schwerpunkt legte die Rechtsextremismus-Expertin bei ihrem Vortrag auf Rassismus und Diskriminierung im Betrieb und wie man dagegen angehen kann. Wichtig sei vor allem, möglichst viele Kolleginnen und Kollegen im Betrieb und auch die Arbeitgeber zu ermutigen, sich gemeinsam Rassismus und Diskriminierung entgegenzustellen.
In der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass diskriminierende Äußerungen und rassistische Handlungen in den Betrieben keine Seltenheit sind. Die Anwesenden tauschten sich aus und gaben sich Tipps, welches Vorgehen in welchem Fall das beste sei. Eine Teilnehmerin zitierte abschließend Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai: „Ich erhebe meine Stimme – nicht um zu schreien, sondern um für die zu sprechen, die keine Stimme haben“. Foto: IG Metall

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